Aus dem NÖ Landtag


Der Niederösterreichische Landtag ist das Herzstück der Demokratie in Niederösterreich. Die wahlberechtigten Landesbürgerinnen und Landesbürger bestimmen mit ihrer Stimme, wie sich das Landesparlament zusammensetzt und wer die politische Verantwortung für unser Land und damit für die Bürgerinnen und Bürger übernimmt.

 

Die 56 Abgeordneten des Landtags werden für fünf Jahre (= eine Landtagsperiode) gewählt. Die Landtagsabgeordneten wählen die Landeshauptfrau/den Landeshauptmann sowie die restlichen Mitglieder der Landesregierung.

 

 

Meine Ausschüsse

Die Arbeit als Abgeordneter zum NÖ Landtag ist vielfältig. In dieser XIX. Gesetzgebungsperiode bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  •     Europa-Ausschuss (Vorsitzender)
  •     Rechnungshof-Ausschuss
  •     Rechts- und Verfassungs-Ausschuss
  •     Umwelt-Ausschuss (Schriftführer)

Ersatzmitglied:

  •     Bau-Ausschuss
  •     Bildungs-Ausschuss
  •     Kommunal-Ausschuss
  •     Kultur-Ausschuss
  •     Sozial-Ausschuss
  •    Verkehrs-Ausschuss
  •    Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss

Tätigkeiten

Die Schwerpunkte der Arbeit des Landtages sind vor allem:

  •     Verfassungsgesetzgebung des Landes
  •     Gesetzgebung des Landes
  •     Beschluss des Landesbudgets
  •     Kontrolle der Arbeit der Landesregierung
  •     Vereinbarungen zwischen Land und Bund
  •     Mitwirkung an europäischen Gesetzesvorhaben im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle